Letzte Aktualisierung: 3. Juli 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der
Vektoris IT-Dienstleistung UG (haftungsbeschränkt),
Jägerweg 19A, 91074 Herzogenaurach,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts [Ort] unter HRB [Nummer]
(nachfolgend „Anbieter“),
gegenüber ihren Kunden.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“). Verbrauchergeschäfte (B2C) sind ausdrücklich ausgeschlossen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Softwarelösungen (z. B. als Software-as-a-Service (SaaS), On-Premise-Lizenz oder Individualsoftware) sowie damit verbundene IT-Dienstleistungen, Beratung und Support durch den Anbieter.
(2) Der konkrete Leistungsumfang, Spezifikationen und die Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag (z. B. dem Angebot des Anbieters, das vom Kunden angenommen wurde) bzw. der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produktes.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erbringung der Leistungen qualifizierter Dritter (z. B. verbundener Unternehmen wie der Quorus BR oder sonstiger Subunternehmer) zu bedienen.
(1) Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Die Bestellung oder Beauftragung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche oder in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelte Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
(1) Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, gewährt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränktes Recht, die bereitgestellte Software für eigene interne geschäftliche Zwecke zu nutzen.
(2) Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Dekompilierung oder Rückentwicklung (Reverse Engineering) der Software ist nur in den engen gesetzlichen Grenzen des deutschen Urheberrechts (§§ 69d, 69e UrhG) zulässig, es sei denn, dies wurde vorab ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen im erforderlichen und zumutbaren Umfang unentgeltlich zu unterstützen (z. B. durch Bereitstellung von Systemumgebungen, Testdaten, Schnittstellenzugängen oder qualifizierten Ansprechpartnern).
(2) Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Beschaffenheit, Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte.
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung und Leistungserbringung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto des Anbieters.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen des deutschen Rechts. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) zu verlangen. Zudem behält sich der Anbieter das Recht vor, die Leistungserbringung (z. B. den Zugang zur Software) nach vorheriger Androhung bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend einzustellen.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer vom Anbieter ausdrücklich übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch zugunsten der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu nutzen.
(2) Die Parteien werden die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einhalten. Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. bei SaaS-Lösungen), werden die Parteien eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO schließen.
(3) Sollten im Rahmen der Leistungserbringung Daten an die Partnergesellschaft Quorus BR nach Brasilien übermittelt oder von dort eingesehen werden, verpflichten sich die Parteien bzw. der Anbieter, die von der EU-Kommission genehmigten Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) einzubinden, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten.
(1) Die Laufzeit des Vertrages sowie die Kündigungsfristen richten sich nach den Vereinbarungen im jeweiligen Einzelvertrag.
(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung für zwei aufeinanderfolgende Monate oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug ist.
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters.
(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der Textform, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.